ACHTUNG ABMAHNUNG !

Die Nutzung des Internets birgt unter Umständen ein enormes Gefahrenpotential in sich. Insbesondere durch die Nutzung von Internettauschbörsen („Filesharing“) werden in der Regel Urheberrechte verletzt.

In letzter Zeit kommt es vermehrt zu Abmahnungen oder gar Klagen wegen Filesharings (Musiktausch, Filmtausch, Programmtausch, Datentausch über das Internet), wobei viele Mandanten sich durch die teils sehr umfangreichen Abmahnschreiben so gut wie rechtlos gestellt sehen.

Wie soll man sich also verhalten, wenn man eine Abmahnung oder gar Klage wegen Filesharings erhalten hat?

Wir bieten Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie sie auf eine derartige Abmahnung reagieren sollten.

Zunächst sollten Sie auch vor noch so umfangreichen Schreiben keine Angst haben, sondern diese aufmerksam durchlesen. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, die gesetzten Fristen zu notieren und diese auch einzuhalten. In der Regel begehrt die abmahnende Kanzlei von Ihnen, dass sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und außerdem Schadenersatz und die entsprechend angefallenen Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung zahlen. Je nach Anzahl der getauschten Dateien rechnet man Ihnen einen entsprechenden Schadenersatzbetrag aus, addiert dazu die Rechtsanwaltskosten und schlägt Ihnen sodann einen vermeintlich günstigen Vergleichsbetrag zur Abgeltung sämtlicher Ansprüche vor.

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigelegte Unterlassungserklärung und senden diese an die abmahnende Kanzlei zurück. Denn in diesem Fall könnten sich unter Umständen folgende Nachteile für sie ergeben:

  • Sie erkennen möglicherweise die Schuld an
  • Sie erkennen die Kosten der gegnerischen Rechtsanwälte an
  • Sie erkennen überzogene Vertragsstrafen an.

Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass eine Unterlassungserklärung ein Vertrag ist, aus welchem 30 Jahre lang vollstreckt werden kann. Sollten Sie hier unüberlegt die beigefügte Unterlassungserklärung abgeben, so wären sie an diese Erklärung über 30 Jahre lang gebunden, ohne das etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.

Grundsätzlich ist es jedoch wichtig, die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese dient dazu, die Wiederholungsgefahr zu beseitigen. Sollte es nicht zur Abgabe der Unterlassungserklärung kommen, so droht ein kostenaufwendiges einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.

Diesbezüglich empfehlen wir dringend, die Abgabe einer sogenannten modifizierten Unterlassungserklärung, welche den Unterlassungsanspruch der Gegenseite zum Erliegen bringt.

Abzuraten ist im Falle einer Abmahnung von einer fernmündlichen Kontaktaufnahme zu den gegnerischen Rechtsanwälten. In diesem Falle könnten Sie sich, ohne es zu bemerken, wichtigen Verhandlungspositionen entziehen und dadurch entsprechende Vergleichsvorschläge schon im Vorfeld zunichte machen.

Die Konsultation eines Rechtsanwalts kann dem Abgemahnten eine Menge Geld und Ärger ersparen. Gern beraten wir Sie in einem individuellen Besprechungstermin.

Auf Abmahnungen spezialisierte Kanzleien und Rechtsanwälte:

  • Rechtsanwalt Stefan Auffenberg aus Dortmund
  • Baumgarten Brandt Rechtsanwälten aus Berlin
  • Rechtsanwalts Dr. Bente aus Berlin
  • Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe aus Linden
  • C-S-R Rechtsanwaltskanzlei aus Ettlingen
  • Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner aus Berlin
  • DigiProtect GmbH aus Frankfurt am Main
  • Kanzlei Graf von Westphalen aus Frankfurt am Main
  • Von Kenne & Partner Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaft aus Berlin
  • Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt
  • Rechtsanwälte Lampmann, Behn & Rosenbaum aus Köln
  • Kanzlei Lihl aus Postbauer
  • Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte aus Augsburg
  • Kanzlei Nümann + Lang aus Karlsruhe
  • Kanzlei Rasch aus Hamburg
  • .rka Rechtsanwälte (Reichelt Klute Aßmann) aus Hamburg
  • Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg
  • Schalast & Partner Rechtsanwälte und Notare aus Frankfurt am Main
  • Rechtsanwalt Marko Schiek aus Meiningen
  • SBR Schindler Boltze Rechtsanwälte aus Karlsruhe
  • Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk aus Hamburg
  • Kanzlei Schutt, Waetke aus Karlsruhe
  • U + C Rechtsanwälten (Urmann & Collegen) aus Regensburg
  • Waldorf Frommer Rechtsanwälten aus München
  • Kanzlei Zimmermann & Decker  aus Hamburg